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World: Deutsch: Gesellschaft: Recht: Markenrecht

Sites:

Patentschriften - http://www.espacenet.ch
Institut für Geistiges Eigentum, das Recherchedatenbanken anbietet, die von der Schweiz und anderen Mitgliedern der Europäischen Patentorganisation aufgebaut wurden.

Schweizerisches Institut für Geistiges Eigentum - http://www.ige.ch
Wer in der Schweiz eine Erfindung zum Patent anmelden, eine Marke registrieren lassen oder ein Design hinterlegen will, wendet sich ans Insitut in Bern. Dokumentation zu 30 Mio Patente, 300'000 Marken.

Deutsches Patentregister DPINFO - https://dpinfo.dpma.de/
Anzeige der Gültigkeit von Schutzrechten, des Erfinders oder des Patentanmelders bzw. Gebrauchs- oder Markenanmelders, kostenlose Anmeldung erforderlich

Schutzrechte: Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken - http://ourworld.compuserve.com/homepages/direbel/
Aktuelle Informationen zu den Schutzrechten Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster (mit Gesetzestexten und Seminarangeboten).

Virtuelles Archiv für Marken- und Patentrecht (VAMP) - http://www.jura.uni-duesseldorf.de/vamp/
Eine Datenbank zum Marken- und Patentrecht. Schwerpunktmäßig auf deutsche Rechtsprechung und Aufsätze (Urteile teilweise im Volltext).

Deutsches, Europäisches und Internationales Markenrecht - http://www.markenrecht-spaeth.de/
Die Darstellung der Voraussetzungen für Schutz von Marken bietet eine kurze Einführung in die juristischen Grundlagen und bietet eine Datenbank mit Urteilen zum Thema Marken-Recht.

Schriftschutz - http://www.vblank.ch/recht/
Die Seite bietet eine Reihe von Hinweisen zum immaterialgüter- und wettbewerbsrechtlichen Schutz von typografischen Schriftzeichen und Schriften.

Patentinformationszentrum Kaiserslautern (PIZ) - http://www.kit.uni-kl.de/PIZ/
Eine Einrichtung der Universität Kaiserslautern (Deutschland).

Recherche in den Datenbeständen des DEPATIS Systems des Deutschen Patentamtes - http://www.depatisnet.de
Recherche in Patentschriften, Anzeige der Originaldokumente im PDF-Format, Internationale Patentklassifikation (IPC)

Bundespatentgericht- Homepage - http://www.bpatg.de/
Rechtsprechung und Leitsätze von Rechtsentscheiden

TRANSPATENT - http://www.transpatent.com
Gesetzestexte zum gewerblichen Rechtsschutz: Patentrecht, Markenrecht, Firmenrecht, Warenzeichen, Sortenschutz

Gemeinschaftspatent (community patent) als Europapatent, Patentanmeldung und Innovationsförderung - http://www.gemeinschaftspatent.org
Patentportal für DPMA-und EPA-Patentanmeldungen, Patentrecherchen, Rechtsstandsinformationen (Patentrollen),Patentnummerncodes,Forum für das entstehende Gemeinschaftspatent der EU

Patentanwaltskammer München - http://www.patentanwalt.de/
Bietet Patentanwaltssuche, Überblick über Schutzrechtsarten und deren Einsatz.

Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht - http://www.ip.mpg.de
Erforscht rechtsvergleichend das nationale, europäische und internationale Recht des geistigen Eigentums.

Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht - http://www.grur.de
Vereinigung von Personen, die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind. Tätigkeiten sind die Herausgabe von Fachzeitschriften (GRUR) sowie die Organisation von Fachveranstaltungen.

Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz Düsseldorf - http://www.gewrs.de
Das Zentrum dient der Forschung und Lehre sowie der Informationsvermittlung und Beratung auf allen Feldern des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Wirtschaftsrechts

Institut für Urheber- und Medienrecht - http://www.urheberrecht.org
Fundstellensuche veröffentlichter Entscheidungen in den vom Institut herausgegebenen Zeitschriften (ZUM, ZUM-RD) möglich

Rechtsfragen zu Multimedia in Schule und Hochschule - http://remus.jura.uni-sb.de/index.html
Zentrales Informationssystem über urheberrechtliche Probleme beim Einsatz von Multimedia und Internet in Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen

Materialien zum Medienrecht - http://www.medienrechtliches.de
Sammlung von Links auf medienrechtliche Materialien zum Rundfunkrecht, Telekommunikationsrecht, Online-Recht, Presserecht, Datenschutz, Urheberrecht, Institutionen

Patentserver des BMBF - http://www.patente.bmbf.de
Informationen zur Patentierung und Verwertung von Erfindungen, insbes. Hochschulerfindungen, Wissenschaftserfindungen, Förderung, Patentpolitik, Ansprechpartner

Patentinformationszentrum der Universität Rostock - http://www.uni-rostock.de/ub/PIZ/
Anlaufstelle für Erfinder zur Beratung und Information über Schutzfähigkeit der Erfindung. Es werden Eigen- und Auftragsrecherchen (z.B. Stand der Technik) angeboten. Angebot von Schulungen und Seminaren zum gewerblichen Rechtsschutz.

Patentinformationszentrum Kassel - http://www.piz-kassel.de
Recherchen und Informationen zu Patenten, Marken und Geschmacksmustern.

INSTI - Innovationsstimulierung - http://www.insti.de/index.php
Das Projekt vom BMBF verfolgt den Zweck, die Erfinderkultur in Deutschland zu stärken, die Anwendung von Schutzrechten zu optimieren und den Bereich Patentinformation zu verbessern. Dazu gibt steht ein Netzwerk zur Verfügung, mit umfassendem Beratungsangebot.

patent document online center - http://www.patentzentrum.de
Patentinformationen konzipiert für private Anmelder. Patentskizzenservice und Formularangebote. Möglichkeit des Lizenzerwerbs von privaten Anbietern.

Informationsseiten zur Patentierung von Software - http://www.softwarepatentschutz.de
Material und Informationen zur Diskussion um Patentschutz für Software. Zusammenfassung von Rechtsprechung und Gesetzestexten. Forum für Diskussion.

DPMApublikationen - http://publikationen.dpma.de
Kostenfreies Internetangebot des Deutschen Patent- und Markenamtes. Der Datenbestand besteht aus dem Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt ab 01/2004 und recherchierbaren Patentblattdaten ab 01/1997. Die Datenbanken umfassen eingetragene Marken und eingetragene Geschmacksmuster.

Law-Blog - http://www.law-blog.de
Weblog zu Fragen des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes.

Erlass-Sammlung Immaterialgüterrecht - http://www.elsa-unisg.ch/igr
Erlass-Sammlung Immaterialgüterrecht von ELSA St.Gallen mit allen relevanten nationalen und internationalen Erlassen aus dem Immaterialgüterrecht.

Heureka24: Innovationen, Erfindungen, Patente - http://www.heureka24.de
Zu den Themen Erfindungen, Innovationen, Patente und Marken werden Informationen, Kontakte und Dienstleistungen angeboten. Viele weiterführende Links.

Über Immaterialgüter in der Informationsgesellschaft - http://www.immateriblog.de
Ein Weblog zu Immaterialgütern in der Informationsgesellschaft: Urheberrecht, Patente, Marken und welche Auswirkungen ihre Regulierung auf Wissen und Gesellschaft hat.

Diskussionsforum zur Urheberrechtsnovelle - http://www.bmj.de/phpBB2/
Diskussionsforum des Bundesjustizministeriums über die Reform des Urheberrechts

VPP - Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes - http://vpp-patent.de
Der VPP ist eine freiwillige Vereinigung von Personen mit einer Tätigkeit im Rahmen des Schutzes des industriellen und geistigen Eigentums.

Urheberrecht in der digitalen Welt - iRights.info - http://www.irights.info
Vom Ministerium für Verbraucherschutz unterstütztes Portal rund um das Urheberrecht: Informationen zum privaten Kopieren (Brennen, Tauschen, Kaufen/Verkaufen) und dem Urheberrecht bei selbst gestalteten Werken. Des Weiteren rechtliche, wirtschaftliche und technische Hintergrundinformationen.